Neues Infektionsschutzgesetz: Deutschland setzt seine Corona-Geisterfahrt fort

Neues Infektionsschutzgesetz: Deutschland setzt seine Corona-Geisterfahrt fort


Die Bundesministerien für Gesundheit und für Justiz haben gestern ihren Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vorgestellt.

Neues Infektionsschutzgesetz: Deutschland setzt seine Corona-Geisterfahrt fort

Von Alexander Schwarz

Dass dieser in seiner nunmehrigen Form als Beschluss durchging, ist ein weiterer ernüchternder Rückschlag für all jene, die noch an die Mär glaubten, mit der FDP säße ein Sachwalter und Vertreter individueller Freiheit und Abwehrrechte gegenüber dem Staat in der Regierung. Erneut erweisen sich die „Liberalen“ als Totalausfall. Es kam also wie befürchtet :  Obwohl der Corona-Psychopath und überführte Lügner Karl Lauterbach mit seinen zahllosen falschen und aberwitzigen Corona-Prognosen durchgehend daneben lag und bis heute nichts anderes zustande gebracht hat, als die Bevölkerung zu verunsichern und Milliarden Euro für nutzlose Impfstoffe zu verschleudern, hat er sich wieder auf ganzer Linie durchgesetzt. Wer hoffte, dass Scholz Lauterbach ohnehin nur als mögliches Bauernopfer oder Blitzableiter installiert hatte und ihn in jedem Fall noch rechtzeitig feuern würde, bevor der dank Omikron zur Phantombedrohung abgeschwächte „Corona-Herbst“ näherrückt und politische Weichenstellungen erzwingt, sieht sich nun jäh enttäuscht. Der Bock darf tatsächlich gärtnern – und FDP-Justizminister Marco Buschmann fungiert nur mehr als Steigbügelhalter und pseudoliberales Feigenblatt dieser Regierung.

Sofern der Bundestag der Vorlage zustimmt, wovon angesichts der Mehrheitsverhältnisse auszugehen ist, würden die neuen Regeln von Oktober bis Anfang April gelten. Bundesweit wird dann wieder eine Maskenpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr gelten. Für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen soll die strikte Testpflicht zurückkehren. Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten müssen sich obligatorisch und regelmäßig testen lassen. Nur frisch geimpfte und genesene Personen oder Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen oder von den jeweiligen Dienstleistern behandelt, betreut oder gepflegt werden sollen von der Testpflicht verschont bleiben.

Wider Eigenverantwortung und Selbstbestimmung

Dass die harmlose Omikron-Variante die Sinnhaftigkeit von Maßnahmen ad absurdum geführt hat, diese gesundheitspolitisch längst eine Farce sind, und dass insbesonderedie Tests zu nichts anderem dienen, als künstliche Inzidenzen ohne Krankheitswert herbeizutesten, die dann diese Politik einerseits bestätigen und andererseits Rufe nach ihrer Ausweitung zur Folge haben werden, wird öffentlich wie medial nicht einmal thematisiert. Die neuen Beschlüsse fielen wohlgemerkt zeitgleich, während das Ausland einen diametral entgegengesetzten Vernunftkurs einschlägt :  In Großbritannien etwa sind seit Monaten sämtliche Corona-Maßnahmen aufgehoben; Frankreich beschloss diese Woche, ab Montag denselben Weg zu gehen, und Österreich hob die Quarantäne-Pflicht auf. Dasselbe gilt für fast alle anderen Staaten der Erde. Bloß Deutschland ist einmal mehr zum Sonderweg entschlossen, missbilligt das Prinzip von Eigenverantwortung und Selbstbestimmung – und reitet sich mutwillig immer tiefer ins Chaos.

Dass nicht der Bund, sondern die Bundesländer der geplanten IfSG-Novelle zufolge künftig die Hauptverantwortung für die Maßnahmen tragen, macht es nicht besser :  Denn in einem neuerlichen Überbietungswettbewerb wird sich am Ende nicht der freiheitlichste, sondern der „vorsichtigste“, sprich :  autoritärste durchsetzen. Am Ende wird so wieder in 16 Ländern eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, in öffentlich zugänglichen Innenräumen, Geschäften oder in Schulen und Ausbildungseinrichtungen stehen. Ein besonderes zentralistisches Schmankerl jedoch hat sich der Bund doch ausgedacht :  Die Beschlussvorlage sieht eine „zwingende Ausnahme“ vor für Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen sowie die Gastronomie :  Hier entfällt die Maskenpflicht allerdings nicht, sondern sie erhält eine ganz neue Funktion – die nämlich eines Stigmas und Ausgrenzungsmerkmals. In Kneipen und Restaurants, aber auch bei Veranstaltungen darf auf sie nur verzichten, wer einen Nachweis über einen Test, eine Genesung oder eine „vollständige Impfung“ vorweist, die nicht älter als drei Monate zurückliegt.

Die Maske neuerdings als Kainsmal der Unvernünftigen

Im Klartext :  Wer dort weiter Maske trägt, wird damit unter den Generalverdacht gestellt, sich nicht „rücksichtsvoll“ verhalten zu haben, indem er sich getestet oder den aktuellsten Booster hat injizieren lassen. Was vermutlich als Schikane gedacht war, bringt allerdings ausgerechnet die regelkonformen Maskenjünger und Zeugen Coronas in die Bredouille :  Sie trugen – und tragen auch ohne Rechtspflicht weiterhin, selbst bei 40 Grad im Schatten im Freien – ja gerade deshalb trotzig die Maske, um sich als Teil des „Teams Vorsicht” zu outen. Wenn die Gesichtswindel ab sofort zum Erkennungszeichen der Ungeimpften und Testverweigerer wird, geraten sie mit diesen unter Generalverdacht. Es dürfte amüsant werden, sich die Verrenkungen und Gewissensnöte dieser Spießgesellen anzuschauen; werden sie fortan dann auf die Maske verzichten?

Diese Wahnsinnsmaßnahme freilich ist viel zu ernst, als dass darüber zu scherzen wäre. Denn de facto bedeutet sie einen weiteren Verlust für die individuelle Freiheit in diesem Land – und eine staatliche Willkürmaßnahme ohne jede wissenschaftliche oder juristische Legitimierbarkeit :  Kerngesunde Menschen, die die Experimentalimpfung ablehnen, sind gezwungen, quasi als Ein-Personen-Ghettos umherzuziehen und die Maske als Schandmal zu tragen, um sich so als „unsolidarisch“ und der seligmachenden Impfung verweigernd selbst zu stigmatisieren. Titulierungen als „Querdenker“, „Schwurbler“, „Egoist“, „Impfgegner“ oder „Wissenschaftsfeind“ werden dann natürlich automatisch folgen. Die Maske wird zum selbst angelegten Pranger und zur Projektionsfläche für regierungsamtlich geschürten Hass. Der soziale Druck, sich die ebenso wirkungslose wie gefährliche Impfung verabreichen zu lassen, wird so erneut verschärft; darum geht es vor allem dem Pharmalobbyist und Impf-Fanatiker Lauterbach, der bereits eine neue großangelegte Impfkampagne für Herbst ankündigte.

Impfterror läuft wieder an

Die einzigen Möglichkeiten, dem Terror dieser indirekten Impfpflicht zu entgehen, sind absichtliche Selbstinfektionen alle drei Monate – oder die völlige soziale Selbstisolation, die freilich bei Berufstätigen, die nicht im Home Office arbeiten können, unmöglich ist. Dies alles soll zu einem Zeitpunkt in Kraft treten, an dem es in Deutschland höchstwahrscheinlich schon erhebliche Schwierigkeiten bei der Sicherstellung der Energieversorgung gibt, während die Lebenshaltungskosten explodieren und das gesellschaftliche Klima auf das Äußerste angespannt sein wird. In diese Situation hinein werden den Menschen dann noch kafkaeske absurde Regeln aufgezwungen – wegen eines Virus, das inzwischen nicht nur jeder auf die eine oder andere Weise „durchgemacht“ hat, sondern das sich als größter Fehlalarm der Medizingeschichte erwies. Die amokartige Politik dieser unseligen Regierung treibt die ohnehin schon maßlos gebeutelte Bevölkerung völlig unnötigerweise in eine Krise und gesellschaftliche Polarisierung nach der anderen.

Dabei weiß intuitiv und insgeheim praktisch jeder, dass den neuen Corona-Maßnahmen nicht nur die Wirkung und der Anlass fehlt; sie sind auch völlig unnötig. Der eigene Expertenrat der Ampelkoalition hatte sich nicht dazu durchringen können,
in der Maskenpflicht einen plausiblen Sinn zu erkennen, der ihren Fortbestand rechtfertigen würde. Zudem beklagte das Gremium den nahezu völligen Mangel an validen Daten, mit denen sich die Corona-Beschränkungen rechtfertigen ließen. Das alles hat nicht die geringsten Auswirkungen; die Profilneurose von Karl Lauterbach wiegt schwerer als jede Expertenmeinung. Zur Verdeutlichung :  Wer nun also bis Juli die vom Minister geforderte Viertimpfung über sich ergehen ließ, gilt im Oktober, wenn die Neuregelungen greifen, bereits wieder als ungeimpft.

Die Psychopathen schlafen nur

Doch die Psychopathen schlafen nur – und können ihre Reaktivierung kaum abwarten. Natürlich wird auch das regierungstreue und verängstigte Schulpersonal umgehend die Einführung der Maskenpflicht fordern. Viele Kinder, die Erwachsene und Altersgenossen nun im dritten Jahr fast nur noch maskiert kennen, werden psychologisch weiter geschädigt, indem sie unterschwellig immer noch als Infektionstreiber angesehen werden, die das Leben ihres gesamten Umfeldes in Gefahr bringen. Auch diesbezüglich sieht der Entwurf eine Rahmensetzung vor – die so formuliert ist, als sei von diesen Maßnahmen sparsam und zurückhaltend Gebrauch zu machen :  Wenn eine Maskenpflicht in Schulen von einem Bundesland angeordnet wird, darf sie erst ab dem 5. Schuljahr und nur dann gelten, wenn sie (angeblich) nötig ist, um den Präsenzunterricht aufrecht zu erhalten. Tatsächlich wird man diese Voraussetzungen so großzügig wie möglich auslegen, um die Maske wieder überall durchzusetzen.

Ebenso dürfen die Länder eine Testpflicht in „Gemeinschaftseinrichtungen“ wie Kinderheimen oder Gefängnissen anordnen. Verpflichtende Tests sollen auch in Schulen und Kitas möglich sein. Und :  Wenn die Landesparlamente eine „konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen“ feststellen, können im jeweiligen Bundesland eine vollständige oder teilweise Maskenpflicht und Obergrenzen für Teilnehmer bei Veranstaltungen im Außenbereich oder in öffentlich zugänglichen Innenräumen beschlossen werden, wenn die Einhaltung von Mindestabständen nicht möglich ist. Mit alledem wird die implizite Erwartung an die Länder formuliert, die harten Maßnahmen selbst durchzusetzen und damit natürlich auch den möglichen Volkszorn durch Demonstrationen auf sich zu ziehen, während die Bundesregierung sich aus der Verantwortung stiehlt.

Buschmann lässt sich allen Ernstes noch dafür feiern, dass nicht noch Schlimmeres beschlossen wurde; das Ziel der Bundesregierung sei es, „ohne Lockdowns und Ausgangssperren” durch den Winter zu kommen. Auch Schulschließungen halte man „nicht mehr für angemessen.“ Stattdessen setzte man „auf Maßnahmen, die wirksam sind und zugleich zumutbar“, behauptete er.“ Jetzt wird also so getan, als sei das die Alternative gewesen :  Lockdowns oder nur flexible Maßnahmen. Dass die einzige echte Alternative die zwischen irgendwelchen und überhaupt keinen Maßnahmen gewesen wäre, daran denkt im cleveren Propagandadaframing schon gar keiner mehr. Obwohl ausgerechnet Buschmann sich diesbezüglich eindeutig festgelegt hatte – doch was kümmert einen Bundesminister sein Geschwätz von gestern :

links :  Buschmanns Aussage von Oktober ´21; rechts :  sein aktuelles Statement (Screenshots : Facebook/Twitter)

Damit kommt der FDP-Mann schon fast an die Rückgrat- und Charakterlosigkeit sowie Verlogenheit Lauterbachs heran. Letzterer fabulierte gestern wie eh und je von einer „relativ schwierigen Lage“ im Winter – aufgrund einer „hochinfektiösen Virus-Variante” (die es derzeit nicht gibt). Diese „Lage” sah er seit 2020 dauerhaft und für jede Jahreszeit voraus – ohne dass sie dann eintrat. „Es scheint relativ wahrscheinlich zu sein, dass wir mit einer Omikron-Variante im Herbst zu ringen haben„, sagte er weiter. „Wir werden sehr viele Fälle haben, aber sie sind nicht allesamt so tödlich verlaufend wie die Delta-Fälle.“ Und, zur Zufriedenheit seiner Big-Pharma-Lobbypartner, schob er nach :  „Wenn die Zulassung schnell erfolgt, werden wir Ende September die neuen, an Omikron angepassten Impfstoffe haben.“ Diese könnten für „Entspannung” sorgen – aber natürlich nur dann, wenn Omikron nicht von einer neuen Virus-Variante abgelöst werde. „Das weiß aber niemand bisher„, fügte er hinzu.

Derweil Lauterbach wie stets seinen hanebüchenen, unverhältnismäßigen und anmaßenden Sermon absondert, zeigt eine Expertengruppe um die Mediziner Thomas Voshaar und Matthias Schrappe sowie den Medizinstatistiker Gerd Antes, dass auch ein ganz anderes Vorgehen möglich wäre – und zwar im Geiste der Mehrzahl der Länder und der erwähnten EU-Staaten, die mit Corona und diesem Pandemie-Theater final Schluss gemacht haben :
Sie fordern nämlich das sofortige und dauerhafte Ende aller staatlichen Maßnahmen. „Eine Pandemie durch Atemwegsviren lässt sich vom Staat nicht präzise durch Kontrolle und Überwachung sozialer Kontakte steuern“, heißt es in einem letzte Woche veröffentlichten
Papier. Dieses staatliche Unterfangen scheitere bereits an der hoch effizienten Ausbreitung der Viren über die Atemluft und der schnellen Veränderlichkeit des Virus. Das Infektionsgeschehen verlaufe deshalb komplex und teilweise chaotisch, stellten die Experten fest. Deshalb könnten auch lediglich typische Situationen definiert werden, in denen die Infektionsgefahr besonders hoch (kleine Räume, viele Menschen, wenig Luftaustausch, lange Aufenthaltszeit) oder äußerst gering sei, etwa bei Aufenthalten im Freien.

Expertenplädoyer für Abschaffung ausnahmslos aller staatlichen Maßnahmen

Zudem leide die Bevölkerung an einem Ermüdungseffekt – infolge der Lockdowns, der Maßnahmen, der ständigen Warnungen und diverser sich verändernden Szenarien. Die Wissenschaftler schlagen vor, der Staat solle die Eigenverantwortung der Bürger fördern, statt mit solchen Maßnahmen einzugreifen. Omikron-Fälle seien mit ihren Vorgängern „medizinisch nicht vergleichbar.“ Corona werde „als schwere und auch lebensbedrohliche Erkrankung mit Lungenentzündung wird in den Krankenhäusern praktisch nicht mehr gesehen“, heißt es weiter. Omikron dagegen könne viel besser behandelt werden. „Aus epidemiologischer und medizinischer Perspektive ist das Virus nach derzeitigem Sachstand keine Gefahr mehr für das Gesundheitssystem und die Bevölkerung“, lauter ihre Bilanz. Weil die Pandemie zur Endemie werde, seien mehr Infektionszahlen, das Ansteckungsrisiko sowie die Inzidenzen und Fallzahlen nicht mehr relevant.

Die Autoren fordern auch – in eklatantem Gegensatz zu den gestern beschlossenen Herbst/Winter-Maßnahmen – das Ende „unprofessioneller“ Impfpflichtdebatten und der Ausgrenzung Ungeimpfter. Dadurch sei Vertrauen in den Staat und die Wissenschaft „erkennbar belastet.“ Die „starre, unwissenschaftliche Haltung“ von Lauterbachs Ministerium und die dadurch entstandene Diskussion um Nebenwirkungen störe das Vertrauen in Impfstoffe generell. Vor allem Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sollen ihrer Ansicht nach von der Impfempfehlung ausgenommen werden. Doch wie üblich ficht dies alles die Bundesregierung nicht an. Und von einem ist bei alledem gar nichts zu vernehmen :  Bundeskanzler Olaf Scholz. Wo ist eigentlich der Mann, der formal die „Richtlinienkompetenz“ innehat und die Regierung führen müsste? Im Palaver und Kräftemessen seiner Minister nimmt er nicht einmal mehr die Moderatorenrolle ein; es scheint, als brauche es gar keinen Kanzler mehr, um die Deutschen im kommenden Winter in Unfreiheit und Existenznöte gleichermaßen zu stoßen.

 


Autor: Redaktion
Bild Quelle: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons


Donnerstag, 04 August 2022

Spenden Sie für noch mehr Kritische Berichterstattung und unterstützen Sie Alternative-Presse.de!

**********

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von alternative-presse.de können von der Steuer abgesetzt werden.

Wir bedanken uns bei allen Spendern für die Unterstützung!

Spenden via PayPal

Kontoinhaber: ADC-Bildungswerk e.V.
IBAN: DE34100500000190376783
Verwendungszweck: alternative-presse.de


Betrag Unterstützung via Paypal
Alternative-Presse.de mit beliebigem Betrag unterstützen
 
Kleines Förderabo für 5 Euro monatlich
 
Normales Förderabo für 15 Euro monatlich
 
Jährliches Förderabo für 70 Euro im Jahr

Alle Felder müssen ausgefüllt werden


Ich versichere, nichts rechtlich und/oder moralisch Verwerfliches geäußert zu haben! Ich bin mir bewusst, das meine IP Adresse gespeichert wird!

 

empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Redaktion

meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage