Ampel-Impfskandal muss schonungslos aufgearbeitet werden

Ampel-Impfskandal muss schonungslos aufgearbeitet werden


Laut aktueller Berichterstattung plant die Ampel-Koalition die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht für Menschen in medizinischen Berufen nicht zu verlängern und Ende des Jahres auslaufen zu lassen.

Ampel-Impfskandal muss schonungslos aufgearbeitet werden
»Das Aus für die einrichtungsbezogene Impflicht kommt viel zu spät, sie hätte nie eingeführt werden dürfen. Zudem sorgt die diskriminierende Regelung absehbar für den Zusammenbruch unseres Gesundheitswesens. Sie still auslaufen zu lassen, ist der Versuch der Ampel sich angesichts ihres beispiellosen gesundheitspolitischen Versagens aus der Affäre zu ziehen: Die Impflüge ist nicht mehr aufrecht zu halten, mRNA-‚Impfungen‘ bieten keinen zuverlässigen Schutz vor Ansteckung. Sie waren nie darauf angelegt, das hat die Pfizer-Managerin Janine Small bereits vor Wochen in einer Anhörung des EU-Parlaments zugeben müssen.

Eine gesetzliche Impfpflicht war von Anfang ein unverhältnismäßiger Angriff der Ampel auf das in Art. 2 GG garantierte Grundrecht der Bürger auf körperliche Unversehrtheit. In einem freiheitlichen Rechtsstaat darf sich die Regierung nicht anmaßen, dem einzelnen Bürger eine bestimmte medizinische Behandlung aufzuzwingen.  Die AfD fordert das sofortige Ende der medizinisch sinnlosen und verfassungswidrigen Teil-Impflicht. Wir werden die Regierung nicht aus der ihrer Verantwortung entlassen und uns weiterhin für eine schonungslose Aufarbeitung der Verfehlungen der Corona-Politik einsetzen.«


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons


Mittwoch, 23 November 2022

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