Lambrecht tritt zurück: Debatte um Nachfolge schon entbrannt

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich laut eines Berichts der „Bild“ angeblich entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Initiative dazu komme von ihr selbst (selten so gelacht), schreibt die Zeitung in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf mehrere mutmaßlich mit den Vorgängen vertraute Personen. Das genaue Datum ihres geplanten Rückzugs stehe aber noch nicht fest, hieß es.

Grund für den Rücktritt sei die Erkenntnis Lambrechts, dass es im Verteidigungsministerium einen Neuanfang brauche. Dem Bericht zufolge soll in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten werden. Dabei sollen der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD) gute Chancen eingeräumt werden, hieß es weiter.

Am Freitag war eine Umfrage des ZDF-Politbarometers veröffentlicht worden, wonach eine klare Mehrheit der Bevölkerung Lambrechts Rücktritt fordert, selbst unter SPD-Anhängern. Die Ministerin hatte sich in den letzten Monaten eine Reihe von Peinlichkeiten geleistet, gleichzeitig bleibt der Zustand der Bundeswehr prekär. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte aber zuletzt die Aussage erneuert, bei Lambrecht handele es sich um eine „erstklassige Verteidigungsministerin“.

Der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, hat dann angeblich überrascht auf Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert. „Ich bin bis vor Kurzem davon ausgegangen, dass Frau Lambrecht die angegangenen Aufgaben auch zu Ende führt“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des „Forum Demokratische Linke“ dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Für den Fall eines Wechsels an der Spitze des Ministeriums erwartet Roloff, dass der Nachfolger Lambrechts das Beschaffungswesen der Bundeswehr „weiter konsequent reformiert“.

„Außerdem haben die letzten Wochen gezeigt, dass es mit Blick auf den Bedarf der Bundeswehr mehr konkrete Anforderungen an die Industrie braucht“, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Die FDP hält sich aus der Nachfolger-Debatte raus und reklamiert das möglicherweise frei werdende Verteidigungsministerium nicht für sich. „Eine mögliche Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums obliegt dem sozialdemokratischen Koalitionspartner“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt.“

Als mögliche Nachfolgerin war immer wieder die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), genannt worden. Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine größere Kabinettsumbildung erwäge, sagte Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestages ist.

„Allerdings muss er auch zur Kenntnis genommen haben, dass manch ein sozialdemokratisch besetztes Ressorts in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild abgibt“, sagte der FDP-Politiker.

Autor: Redaktion
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Samstag, 14 Januar 2023