Totalitarismus: Xi Jinping will China mit allen Mitteln zur Weltmacht führen

Xi Jinping sieht China als Gewinner der Corona-Krise und zeigt unverhohlen, wie er sein Land zur Weltmacht ausbauen will. Wie seine Herrschaft aussieht, zeigt sich schon jetzt bei der Niederschlagung der Opposition in Hongkong, bei der Unterdrückung von Minderheiten und bei der Bedrohung Taiwans.

Die U.S.-Doktrin, dass nach dem Zusammenbruch der UdSSR/Sowjetunion keine andere Großmacht mehr entstehen dürfe, die den Vereinigten Staaten von Amerika militärisch, wirtschaftlich und politisch gefährlich und an Macht ebenbürtig werden könnte, ist schon passé. Die kommunistische Volksrepublik China ist dabei, die USA einzuholen und in vielen Bereichen zu überflügeln.

Der wirtschaftliche, technologische und politische Aufstiegs Chinas unter der Knute der Kommunistischen Partei kommt mit einem hohen Preis. Die Ambitionen des Staats- und Parteichefs Xi Jinping zeigen immer deutlicher, dass sich China zu einer totalitären Dystopie zurückentwickelt. 

Wie die neue ARTE-Dokumentation zeigt, verfinstert sich das Bild vom Aufstieg Chinas durch das aggressive Vorgehen der Staats- und Parteiführung. Immer deutlicher kommt zutage, dass China nach wie vor eine Diktatur ist, in welcher die Menschenrechte mit Füßen getreten werden.

Das zeigt sich bei der Niederschlagung der Opposition in Hongkong, bei der brutalen Unterdrückung der ethnischen Minderheiten wie beispielsweise der Uiguren in der Provinz Xinjiang, bei der radikalen Überwachung der Menschen (online wie offline) sowie bei der harten Bestrafung von Bürgern und sogar erfolgreichen Unternehmern, die der Parteidoktrin nicht gefolgt sind.

Außenpolitisch zeigt sich das neue China unter Xi Jinping martialisch. Er droht unverhohlen mit der Annektion Taiwans, notfalls mit Gewalt, droht Japan und setzt viele andere Staaten Asiens unter Druck. Seine Seidenstraßen-Initiative wird für viele Länder zur Schuldenfalle und immer mehr Staaten der Dritten Welt geraten in finanzielle Abhängigkeit von China.

Die Corona-Krise wird ausgenutzt, um China als Retter der Welt zu inszenieren. Die Aufklärung der Ursprünge des Virus wird verhindert, die Spuren werden verwischt. Bei der Durchsetzung der Corona-Regeln geht China so brutal vor wie kein anderes Land der Welt. Xi Jinping versucht dies als Vorteil zu verkaufen: China sei handlungsfähig, das soll die Botschaft sein.

China spielt nicht nur beim Weltwirtschaftsforum von Klaus Schwab mit, Xi Jinping inszeniert sich als ein globaler Früher in die neue Welt. Und in dieser Welt wird es keine Freiheit mehr geben.

Erstveröffentlicht bei Die freie Welt

Autor: Redaktion
Bild Quelle: 图片来源: 美国之音, Public domain, via Wikimedia Commons

Freitag, 18 Februar 2022